Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  9. Einlösung von Geschenkgutscheinen
  10. Anwendbares Recht
  11. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 – Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für sämtliche Verträge über die Warenlieferung zwischen Parfümtip.de (nachfolgend “Verkäufer”) und seinen Kunden, unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher oder Unternehmer handelt. Diese Verträge beziehen sich auf die im Online-Shop des Verkäufers präsentierten Produkte. Eigene Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2 – Für Verträge, die den Erwerb von Gutscheinen betreffen, gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich abweichende Regelungen getroffen wurden.

1.3 – Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die Verträge zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die Verträge im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.

2) Vertragsschluss

Hier ist der neu formulierte Text:

2.1 – Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers dienen nicht als verbindliche Angebote seitens des Verkäufers, sondern als Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots seitens des Kunden.

2.2 – Der Kunde kann sein Angebot über das Online-Bestellformular im Online-Shop des Verkäufers abgeben. Nachdem der Kunde die gewünschten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellvorgang abgeschlossen hat, gibt er ein rechtlich verbindliches Angebot für die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab, indem er den Bestellvorgang abschließt, indem er auf den entsprechenden Button klickt.

2.3 – Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen:

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (per Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Zeitpunkt des Zugangs der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er die bestellte Ware liefert, wobei der Zeitpunkt des Zugangs der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert.

Wenn mehrere der oben genannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem eine dieser Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach dem Versand des Angebots durch den Kunden und endet am fünften Tag nach dem Versand des Angebots. Wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb dieser Frist nicht annimmt, gilt dies als Ablehnung des Angebots, wodurch der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

2.4 – Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsmethode erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen, die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder, sofern der Kunde kein PayPal-Konto hat, unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full einsehbar sind. Wenn der Kunde eine im Online-Bestellvorgang auswählbare PayPal-Zahlungsmethode verwendet, akzeptiert der Verkäufer bereits jetzt das Angebot des Kunden, wenn der Kunde den Bestellvorgang abschließt, indem er auf den entsprechenden Button klickt.

2.5 – Wenn der Kunde die Zahlungsmethode “Amazon Payments” auswählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über Amazon Payments Europe S.C.A., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (nachfolgend “Amazon”), gemäß den Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarungen, die unter https://payments.amazon.de/help/201751590 eingesehen werden können. Wenn der Kunde während des Online-Bestellvorgangs “Amazon Payments” als Zahlungsmethode auswählt und den Bestellvorgang abschließt, indem er auf den entsprechenden Button klickt, akzeptiert der Verkäufer bereits jetzt das Angebot des Kunden.

2.6 – Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss, der über das Online-Bestellformular abgeschlossen wurde. Der Vertragstext wird dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Der Verkäufer stellt den Vertragstext nicht anderweitig zur Verfügung. Wenn der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers erstellt hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden kostenlos abgerufen werden, indem er sich in sein passwortgeschütztes Nutzerkonto einloggt.

2.7 – Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde etwaige Eingabefehler erkennen, indem er die auf dem Bildschirm angezeigten Informationen sorgfältig liest. Eine wirksame Methode zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, um die Anzeige auf dem Bildschirm zu vergrößern. Der Kunde kann seine Eingaben im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses solange korrigieren, bis er auf den Button klickt, um den Bestellvorgang abzuschließen.

3) Widerrufsrecht

3.1 – Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 – Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

Hier ist der neu formulierte Text:

4.1 – Sofern in der Produktbeschreibung des Verkäufers nicht anders angegeben, sind die aufgeführten Preise Gesamtpreise, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Eventuell anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung separat ausgewiesen.

4.2 – Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.3 – Wenn die Zahlungsart “SOFORT” ausgewählt wird, erfolgt die Abwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ zu bezahlen, muss der Kunde über ein für „SOFORT“ freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend authentifizieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt, und das Bankkonto des Kunden wird belastet. Weitere Informationen zur Zahlungsmethode “SOFORT” finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/.

4.4 – Bei Auswahl einer Zahlungsmethode, die über den Zahlungsdienst “Mollie” angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande (im Folgenden „Mollie“). Die einzelnen über “Mollie” angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann “Mollie” weitere Zahlungsdienste nutzen, für die gegebenenfalls besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde gegebenenfalls gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu “Mollie” finden Sie im Internet unter https://www.mollie.com/de/.

4.5 – Bei Auswahl einer Zahlungsmethode, die über den Zahlungsdienst “Klarna” angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Weitere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna finden Sie in den Zahlungsinformationen des Verkäufers, die unter der folgenden Internetadresse abrufbar sind:

5) Liefer- und Versandbedingungen

Hier ist der neu formulierte Text:

5.1 – Die Lieferung der Waren erfolgt per Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Während des Bestellprozesses im Online-Shop des Verkäufers ist die Lieferadresse, die dort angegeben wird, maßgeblich. Allerdings, wenn die Zahlung über PayPal erfolgt, gilt die Lieferadresse, die zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegt ist.

5.2 – Falls die Zustellung der Ware aus Gründen scheitert, die dem Kunden zuzuschreiben sind, trägt der Kunde die dadurch entstandenen angemessenen Kosten für den Verkäufer. Dies bezieht sich nicht auf die Kosten der Hinsendung, sofern der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Im Falle einer wirksamen Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden gelten die Regelungen in Bezug auf die Rücksendekosten, wie sie in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers festgelegt sind.

5.3 – Wenn der Kunde die Ware selbst abholt, wird der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber informieren, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach vorheriger Absprache mit dem Verkäufer am Standort des Verkäufers abholen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an.

5.4 – Um die Sendungsverfolgung durchzuführen, leitet der Verkäufer Ihre Adressdaten sowie Ihre E-Mail-Adresse an das von Ihnen ausgewählte Versandunternehmen weiter.

5.5 – Gutscheine werden dem Kunden auf folgende Weisen überlassen:

  • per E-Mail
  • auf dem postalischen Weg

6) Eigentumsvorbehalt

Sofern der Verkäufer Vorleistungen erbringt, behält er das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 – Im Falle von Mängeln an der Kaufsache gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

7.2 – Für Kunden, die Verbraucher sind, gilt die Bitte, bei offensichtlichen Transportschäden die gelieferte Ware beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer darüber zu informieren. Wenn der Kunde dieser Bitte nicht nachkommt, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Ansprüche im Zusammenhang mit Mängeln.

8) Einlösung von Aktionsgutscheinen

8.1 – Aktionsgutscheine, die im Rahmen von Werbeaktionen vom Verkäufer kostenlos und mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden, und die nicht käuflich erworben werden können, sind ausschließlich im Online-Shop des Verkäufers und nur während des angegebenen Zeitraums einlösbar.

8.2 – Bestimmte Produkte können von der Aktionsgutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern dies aus den Bedingungen des Aktionsgutscheins hervorgeht.

8.3 – Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden und können nachträglich nicht angewendet werden.

8.4 – Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

8.5 – Der Warenwert muss mindestens dem Wert des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

8.6 – Wenn der Wert des Aktionsgutscheins nicht ausreicht, um die Bestellung zu decken, kann der verbleibende Betrag mit einer anderen vom Verkäufer akzeptierten Zahlungsmethode beglichen werden.

8.7 – Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in bar ausgezahlt noch verzinst.

8.8 – Ein bereits eingelöster Aktionsgutschein wird nicht zurückerstattet, wenn der Kunde die mit diesem Gutschein bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

8.9 – Aktionsgutscheine sind übertragbar. Der Verkäufer kann gegenüber dem jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, befreiend leisten, es sei denn, der Verkäufer hat Kenntnis von der Nichtberechtigung, Geschäftsunfähigkeit oder fehlenden Vertretungsberechtigung des Inhabers oder handelt grob fahrlässig in dieser Hinsicht.

9) Einlösung von Geschenkgutscheinen

9.1 – Geschenkgutscheine, die im Online-Shop des Verkäufers erworben werden können, (nachfolgend “Geschenkgutscheine” genannt) sind ausschließlich im Online-Shop des Verkäufers einlösbar, sofern der Gutschein keine abweichenden Angaben enthält.

9.2 – Geschenkgutscheine und das Restguthaben von Geschenkgutscheinen können bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden. Das Restguthaben wird bis zum Ablaufdatum dem Kunden gutgeschrieben.

9.3 – Die Einlösung von Geschenkgutscheinen erfolgt vor Abschluss des Bestellvorgangs und kann nicht nachträglich vorgenommen werden.

9.4 – Es ist möglich, bei einer Bestellung mehrere Geschenkgutscheine einzulösen.

9.5 – Geschenkgutscheine können nur für den Erwerb von Waren verwendet werden und sind nicht für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine gültig.

9.6 – Falls der Wert des Geschenkgutscheins nicht ausreicht, um die gesamte Bestellung zu begleichen, kann der Differenzbetrag mit einer anderen vom Verkäufer akzeptierten Zahlungsmethode bezahlt werden.

9.7 – Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in bar ausgezahlt noch verzinst.

9.8 – Die Übertragbarkeit von Geschenkgutscheinen ist gewährleistet. Der Verkäufer kann gegenüber dem jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, befreiend leisten, es sei denn, der Verkäufer hat Kenntnis von der Nichtberechtigung, Geschäftsunfähigkeit oder fehlenden Vertretungsberechtigung des Inhabers oder handelt grob fahrlässig in dieser Hinsicht.

10) Anwendbares Recht

10.1 – Für sämtliche rechtlichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Im Falle von Verbrauchern findet diese Rechtswahl Anwendung, soweit nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.

11) Alternative Streitbeilegung

11.1 – Die Europäische Union stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter dem folgenden Link erreichbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

11.2 – Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.